Nachrichten zu unserer Arbeit -

Der schwerste Fabrikunfall in der Geschichte der Textilindustrie, der Einsturz des Rana Plaza Gebäudes in Dhaka (Bangladesch), jährt sich diese Woche zum achten Mal. Am 24. April 2013 wurden 1135 Textilarbeiter*innen getötet und über 2438 verletzt. Zahlreiche Arbeiter*innen leiden noch heute unter den Folgen ihrer Verletzungen und konnten aufgrund ihrer Behinderungen keine Arbeit mehr finden. Die Entschädigungszahlungen an Opfer und Hinterbliebene stehen in keinem Verhältnis zu dem Leid, dass die Menschen erfahren mussten.

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© FEMNET

Das Lieferkettengesetz kommt, das ist nun sicher. Ein positiver Vorstoß, da das Gesetz somit noch vor der anstehenden Bundestagswahl dieses Jahr verabschiedet werden kann. Unternehmen werden dadurch zur Verantwortung gegenüber Menschenrechten und der Umwelt verpflichtet. Verstöße sollen durch eine Bundesbehörde kontrolliert werden. Verstößt ein Unternehmen gegen seine Pflichten, kann die Behörde Bußgelder verhängen und das Unternehmen von öffentlichen Aufträgen ausschließen. Das ist immerhin ein Fortschritt zu den bisherigen freiwilligen Ansätzen.

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In einem öffentlichen Aufruf sprechen sich 70 Wirtschaftswissenschaftler*innen (PDF-Datei) für die Einführung eines Lieferkettengesetzes in Deutschland aus. Aus wirtschaftswissenschaftlicher Perspektive sei ein Lieferkettengesetz notwendig und machbar, so die Unterzeichner. Das Vorhaben ist zwischen den Koalitionsparteien seit Monaten umstritten und wird immer wieder hinausgezögert.

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© Initiative Lieferkettengesetz

Aktivist*innen der Initiative Lieferkettengesetz haben heute in Berlin demonstriert. Die Besprechung für ein Lieferkettengesetz wurde erneut verschoben. Die Demonstrant*innen errichteten einen überdimensionalen gesetzlichen Rahmen und übergaben symbolisch eine Petition mit mehr als 222.222 Unterschriften an das Bundeskanzleramt. Gemeinsam mit dem Bündnis aus über 100 zivilgesellschaftlichen Organisationen fordert FEMNET, das Gesetz nicht länger zu verschieben.

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Die für Ende August angekündigten Eckpunkte für ein Lieferkettengesetz verzögern sich. Grund dafür ist die fortgesetzte Blockadehaltung von Wirtschaftsminister Peter Altmaier, der versucht eine gesetzliche Sorgfaltspflicht für Unternehmen zu verhindern. Ein Bündnis von 100 Organisationen fordert diese Blockadehaltung zu beenden.

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Seit Frühjahr 2020 sind wir einem Lieferkettengesetz deutlich nähergekommen. Die Bundesminister Heil und Müller haben angekündigt, ein Gesetz vorzulegen. Die Kanzlerin und immer mehr deutsche Unternehmen befürworten diesen Schritt. Widerstand gibt es dennoch. Wirtschaftsminister Altmeier stellt sich gegen das Vorhaben, um Unternehmen zu schützen. Als Teil der Initiative Lieferkettengesetz rufen wir deshalb zur gemeinsamen Protestaktion gegen diese Blockade auf.

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© FEMNET

Frauen und Mädchen sind in besonderem Maße von den negativen Auswirkungen globalen Wirtschaftens betroffen. Sie werden geringer entlohnt als ihre männlichen Kollegen und erfahren am Arbeitsplatz sexualisierte Gewalt und Belästigung. Im August planen die Bundesminister, Eckpunkte für ein Lieferkettengesetz im Kabinett zu verabschieden. Gemeinsam mit einem Bündnis von 12 Menschenrechts- und Entwicklungsorganisationen fordern wir mehr Geschlechtergerechtigkeit in globalen Lieferketten.

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© GBGW

Am 24.11.2012 brach in der Tazreen Fabrik in Bangladesch abends um 18.30 Uhr ein Brand aus. Von den über 1000 Arbeiter/innen befanden sich noch 600 in der Fabrik. Es gab keine Fluchtausgänge ins Freie und die Fenster waren vergittert. Einige Arbeiter*innen konnten die Ventilatoren aus dem Fenster reißen und durch die Lücke aus großer Höhe in die Tiefe springen. Im Feuer, beim Sprung aus der Höhe und später an den Folgen starben 125 Arbeiter*innen, 150 verletzten sich, teils schwer.

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Amazon veröffentlichte am 15. November 2019 Namen, Adressen und weitere Details zu über 1.000 Zulieferern auf seiner Webseite. Dass der weltweit größte Onlinehändler diesen wichtigen ersten Schritt geht zeigt deutlich, dass die seit 2016 laufende internationale Transparenzkampagne Wirkung zeigt. Jedoch ist die veröffentlichte Liste bislang nur schwer auffindbar, nicht filterbar und noch zu ungenau um herauszufinden, welche Arten von Produkten in den gelisteten Anlagen hergestellt werden. Enthalten sind Produzenten von Bekleidung, Elektrogeräten und Haushaltswaren der Amazon-Eigentmarke.

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